Bericht aus der Stadtratsitzung vom 9. März

10. März 2016

Kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus der Stadtratsitzung vom 9. März 2016:

  • Verlegung Jugendzentrum
  • Werbekonzept Stadtbus
  • Anpassung Markgebührensatzung

Sowohl im Kulturausschuss als auch im Stadtrat herrschte gestern große Übereinstimmung, dass im Rahmen der Bebauung des Pflugfabrikareals das Jugendzentrum verlegt werden soll und zwar in die Lechstrasse auf das Gelände des ehemaligen AKE Kindergartens. Grund ist die Befürchtung, dass die vorgesehene Wohnbebauung am Papierbach in Konflikt geraten könnte mit vom Juze ausgehenden Lärm.

Nach Prüfung verschiedener Alternativen erschien das AKE Grundstück am geeignetsten wegen seiner zentralen Lage und der Nähe zum Inselbad, zum Sportplatz, zum IKG und anderen Einrichtungen.

Schalluntersuchungen sind allerdings noch vorzunehmen. Mit dabei war gestern der Jugendbeirat und eine größere Anzahl von interessierten Jugendlichen. OB Neuner hofft, dass 2018 mit dem Bau begonnen werden kann – vorausgesetzt, dass keine größeren Probleme auftreten. Auch ein Nutzungskonzept für ein neues Juze wurde schon angesprochen. Als erstes sind nun die Fördermöglichkeiten zu prüfen. Auch die Frage, inwieweit die Kosten auf den Projektentwickler Pflugfabrik umgelegt werden können, wird untersucht.

Ein weiterer Punkt war gestern die Entwicklung eines Werbekonzeptes für den Stadtbus. Die Zahlen der letzten Jahre zeigen eine deutliche rückläufige Tendenz. Waren es 2010 noch 519613 beförderte Personen, so sank diese Zahl 2015 auf 433228. Einigkeit herrschte, dass dieser Trend umzukehren ist. Ein Werbekonzept wurde nun von einer Werbeagentur vorgestellt.

Verändert wurde auch die Marktgebührensatzung. Beim Christkindlesmarkt war die Zahl der Bewerbungen im Segment „Allgemeine Stände, Kunst- und Handwerker“ stark zurück gegangen. Im Bereich Speisen und Getränke ist dagegen ein deutlicher Überhang vorhanden. Die Gewinnchancen sind hier erfahrungsgemäß größer. Die Gebühren bei den Ständen mit Speisen und Getränken wurden deshalb erhöht und bei den anderen Ständen gesenkt. Ein Stand mit Speisen und / oder alkoholischen Getränken zahlt nun einen Betrag von 2400,00 Euro statt bisher 1966,37 Euro. Das ist eine faire Lösung.

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